WAS IST EIN VÖLKERRECHTLICHER VERTRAG?
Ein völkerrechtlicher Vertrag ist ein Vertrag zwischen mindestens zwei Staaten.
Diese Verträge können verschiedene Begriffe haben, wie etwa Abkommen, Übereinkommen, Charta, Konvention oder einfach nur Vertrag.
Völkerrechtliche Verträge sind z.B.:
- das Wiener Übereinkommen
- der Vertrag über die EU
- die europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten
- Nordatlantikvertrag (NATO)
WER IST FÜR EINEN SOLCHEN VERTRAG ZUSTÄNDIG?
In Deutschland ist laut Grundgesetz der oder die Bundespräsident:in dafür zuständig. Er/Sie kann die Aufgabe aber auch auf den oder die Außenminister:in übertragen.
In einzelnen Bereichen kann aber auch die Bundesregierung dafür zuständig sein.
Im Gegensatz zu Gesetzen kann man völkerrechtliche Verträge kündigen. Wenn also ein Staat beschließt, dass er keine Lust mehr auf ihn hat, dann kann er ihn kündigen. Da stellt sich gleich die Frage, was so ein völkerrechtlicher Vertrag eigentlich bringt, wenn man ihn doch so einfach wieder loswerden kann?
Zum Einen ist es an sich schon ein Erfolg, wenn sich mehrere Staaten auf eine Sachen einigen können und das auch noch vertraglich regeln. Das dient vor allem dem Austausch und schafft Kommunikation und Zusammenarbeit. Dadurch kann ein gutes und sogar freundschaftliches Miteinander gefördert werden! Ein gutes Beispiel dafür ist die Europäische Union (EU).
Zum Anderen können aber – wie in jedem Vertrag – gewisse Hürden eingebaut werden, die eine Kündigung zumindest enorm erschweren. Also ganz so einfach ist eine Kündigung dann auch wieder nicht…
WIE FUNKTIONIERT EIGENTLICH SO EIN VÖLKERRECHT-LICHER VERTRAG?
Wie genau ein völkerrechtlicher Vertrag funktioniert, kommt natürlich darauf an, um welchen es sich im Einzelfall handelt.
Grundsätzlich werden darin aber folgende, wesentliche Dinge geregelt:
- Was sind die Ziele des Vertrags?
- Wie arbeiten die Staaten zusammen, sodass sie diese Ziele erreichen können?
- Was passiert, wenn jemand gegen Regelungen aus diesem Vertrag verstößt?
- Unter welchen Bedingungen kann ein Staat diesen Vertrag kündigen?
- Wie lange ist der Vertrag gültig?
