WIE KOMMT ES IN DEUTSCHLAND EIGENTLICH ZU EINEM GESETZ?

Gesetze haben einen sehr starken Einfluss darauf, wie unsere Gesellschaft funktioniert und wie sie zusammenlebt. Aus diesem Grund können Gesetze nicht „einfach so“ erlassen werden, sondern müssen ein Verfahren durchlaufen, das nach festgelegten Regeln funktioniert, die in unserem Grundgesetz stehen. Wie ein sogenanntes „Gesetzgebungsverfahren“ im Wesentlichen abläuft, wollen wir euch nun erklären:     BUNDES- […]

DAS „WER-WIE-WAS“ DER VÖLKERRECHTLICHEN VERTRÄGE

  WAS IST EIN VÖLKERRECHTLICHER VERTRAG?   Ein völkerrechtlicher Vertrag ist ein Vertrag zwischen mindestens zwei Staaten.   Diese Verträge können verschiedene Begriffe haben, wie etwa Abkommen, Übereinkommen, Charta, Konvention oder einfach nur Vertrag.   Völkerrechtliche Verträge sind z.B.:   das Wiener Übereinkommen der Vertrag über die EU die europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte […]

Welche Alternativen gibt es zu einem klassischen Rechtsstreit?

WAS VERSTEHT MAN DENN EIGENTLICH UNTER EINEM „RECHTSSTREIT“?   Von einem Rechtsstreit spricht man in der Jura-Welt dann, wenn sich zwei oder mehr Personen oder auch Unternehmen vor Gericht über etwas streiten.     WELCHE ALTERNATIVEN GIBT ES?   Gütetermin Der Gütetermin findet vor dem eigentlichen Gerichtsverfahren statt. Alle Beteiligten, also die Anwält:innen, aber auch […]

Ein kleines Jura Wörterbuch

  WAS BEDEUTET SUBSUMIEREN? Gesetze sind immer sehr abstrakt gehalten, damit sie möglichst viele Einzelfälle abdecken können. Sobald man also ein abstraktes Gesetz auf einen konkreten Einzelfall anwendet, nennt man das „Subsumieren“. Ein kleines Beispiel:   § 90 BGB besagt, dass Sachen körperliche Gegenstände sind. Wenn man jetzt wissen möchte, ob z.B. ein Smartphone eine […]

Was sind die Grundsätze der Rechtsprechung?

Sobald ein Rechtsstreit vor Gericht landet, müssen Richter:innen über ihn entscheiden – also „Recht sprechen“. Doch von der Entstehung bis zum Ende dieser Streitigkeiten ist es oft ein langer Weg. Für diesen Weg sind bestimmte Grundsätze vorgeschrieben, die in unserem Grundgesetz stehen und dafür sorgen, dass es gerecht zugeht. Diese möchten wir euch nun vorstellen: […]

VERSCHIEDENE FORMEN VON VORSATZ UND FAHRLÄSSIGKEIT

Vorsatz und Fahrlässigkeit werden juristisch folgendermaßen beschrieben: Fahrlässigkeit = Die erforderliche Sorgfalt wird außer Acht gelassen Vorsatz = Das Wissen und Wollen der Tatbestandsverwirklichung Doch das kann man auch einfacher erklären – am Beispiel einer Diät:   LEICHTE FAHRLÄSSIGKEIT = „Kann mal passieren„ Deine Freundin und du sitzen in einem Café direkt nebeneinander. Sie trinkt […]

ICH BEKOMME POST VOM ANWALT, GERICHT ODER GLÄUBIGER

Cover HEDM Post

ICH BEKOMME POST VOM ANWALT, GERICHT ODER GLÄUBIGER – WIE WICHTIG SIND DIE SCHREIBEN UND WAS SOLL ICH WANN TUN?   ANWALTSSCHREIBEN Der klassische Brief vom Anwalt, in dem dir mitgeteilt wird, dass dieser die rechtlichen Interessen einer anderen Person oder eines Unternehmens vertritt. Der Anwalt fordert dich in diesem Schreiben z.B. dazu auf, innerhalb […]

DIENSTVERTRAG ODER WERKVERTRAG?

Cover HEDM Verträge

DIENSTVERTRAG ODER WERKVERTRAG? WELCHE UNTERSCHIEDE GIBT ES?   WERKVERTRAG Bei einem Werkvertrag (§§ 631 ff. BGB) vereinbaren die Vertragsparteien das zu erreichende Ziel, also den sog. Erfolg. Dieser Erfolg kann z.B. darin bestehen, dass man eine Sache herstellt oder verändert.   Geschuldet wird der Erfolg. Die Bezahlung richtet sich danach, ob das vereinbarte Ergebnis erreicht […]

WER ERBT, WENN NICHTS GEREGELT IST?

Wenn der letzte Wille nicht schriftlich festgehalten ist, z.B. in Form eines Testaments oder Erbvertrages, wird das Vermögen (wozu übrigens auch Schulden zählen!) des Verstorbenen („Erblasser“) nach den Regeln der gesetzlichen Erbfolge verteilt.   ORDNUNGSPRINZIP Grds. werden VERWANDTE IN FOLGENDER REIHENFOLGE als Erben eingeordnet: 1. Ordnung: Kinder und Enkelkinder 2. Ordnung: Eltern, Geschwister, Nichten und […]