Aus Gründen der Spezialisierung ist die sogenannte „Gerichtsbarkeit“ in verschiedene Zweige aufgeteilt:
-
- Ordentliche
- Arbeits-
- Finanz-
- Sozial-
- Verwaltungs-
- Verfassungs-
GERICHTSBARKEIT
Bis auf die Verfassungsgerichtsbarkeit haben alle die Gemeinsamkeit, dass sie aus verschiedenen und voneinander unabhängigen Instanzenzügen bestehen.
Eine Instanz ist ein Verfahrensabschnitt und übergeordnete Instanzen können die Entscheidungen vorheriger Instanzen begutachten bzw. korrigieren.
Die Instanzen bilden also ein mehrstufiges Verfahren ab, wodurch Rechtssicherheit entsteht.
Kommen wir also nun dazu, uns die unterschiedlichen Gerichtsbarkeiten und ihre jeweiligen Instanzen ein bisschen genauer anzuschauen:
ORDENTLICHE GERICHTSBARKEIT
WORUM GEHT’S?
Zivilrecht und Strafrecht
WORÜBER WIRD DORT Z.B. GESTRITTEN?
Zivilsachen: Streitigkeiten
über das Erbe, Scheidungen, Mietverhältnisse etc.
Strafsachen: Mord, Betrug, Raub, Körperverletzung etc.
INSTANZEN:
Amtsgerichte → Landgerichte → Oberlandesgerichte → Bundesgerichtshof
ARBEITSGERICHTSBARKEIT
WORUM GEHT’S?
Arbeitsrecht, Streitigkeiten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern
WORÜBER WIRD DORT Z.B. GESTRITTEN?
Lohn, Kündigungen etc.
INSTANZEN:
Arbeitsgerichte → Landesarbeitsgerichte → Bundesarbeitsgericht
FINANZGERICHTSBARKEIT
WORUM GEHT’S?
Streitigkeiten zwischen Bürgern und dem Staat wegen Finanzen
WORÜBER WIRD DORT Z.B. GESTRITTEN?
Steuerangelegenheiten, Zölle etc.
INSTANZEN:
Finanzgerichte → Bundesfinanzhof
SOZIALGERICHTSBARKEIT
WORUM GEHT’S?
Streitigkeiten zwischen Bürgern und dem Staat wegen Sozialem
WORÜBER WIRD DORT Z.B. GESTRITTEN?
Gesetzliche Versicherungen, Sozialhilfe etc.
INSTANZEN:
Sozialgerichte → Landessozialgerichte → Bundessozialgericht
VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT
WORUM GEHT’S?
Streitigkeiten zwischen Bürgern und Behörden, die nicht Sozial- oder Finanzsachen sind
WORÜBER WIRD DORT Z.B. GESTRITTEN?
Baugenehmigungen, Gewerbeerlaubnis, „Sitzenbleiben“ eines Schulkindes etc.
INSTANZEN:
Verwaltungsgerichte → Oberverwaltungsgerichte → Bundesverwaltungsgericht
VERFASSUNGSGERICHTSBARKEIT
WORUM GEHT’S?
Streitigkeiten wegen der Vereinbarkeit von Hoheitsakten (insb. Gesetzen) mit der Verfassung
WORÜBER WIRD DORT Z.B. GESTRITTEN?
Kruzifix in Schulen etc.
i.d.R. KEINE INSTANZEN, SONDERN ABHÄNGIG VON JEWEILIGER ZUSTÄNDIGKEIT:
Bundesverfassungsgericht
für Bundessachen
Verfassungsgerichte der Länder
für Ländersachen
