WAS BEDEUTET SUBSUMIEREN?
Gesetze sind immer sehr abstrakt gehalten, damit sie möglichst viele Einzelfälle abdecken können. Sobald man also ein abstraktes Gesetz auf einen konkreten Einzelfall anwendet, nennt man das „Subsumieren“. Ein kleines Beispiel:
§ 90 BGB besagt, dass Sachen körperliche Gegenstände sind. Wenn man jetzt wissen möchte, ob z.B. ein Smartphone eine „Sache“ ist, so muss man subsumieren. Ist ein Smartphone ein körperlicher Gegenstand? Kurz: Ja, ist es! Es handelt sich dabei also im konkreten Fall um eine Sache.
WAS MEINT MAN MIT SACHVERHALT?
Wenn ihr ein Problem habt und zu eurer Anwältin geht, erzählt ihr ihr natürlich erst einmal, was überhaupt passiert ist. Sie wird vermutlich auch nach Details fragen und diese notieren. Diese ganze „Geschichte“ ist der Sachverhalt – oder zumindest euer Teil von ihm.
WAS IST EIN TATBESTAND?
In einem Paragraphen stehen oft gewisse Voraussetzungen. Diese müssen erfüllt sein, damit diese Norm auch wirklich „greifen“ und dadurch jemand bestraft werden kann.
Beim Diebstahl sieht das z.B. so aus: „Wer eine fremde bewegliche Sache einem anderen in der Absicht wegnimmt, die Sache sich oder einem Dritten rechtswidrig zuzueignen, wird (…) bestraft.“
Man muss dann prüfen, ob das alles im Einzelfall zutrifft, also: Handelte es sich um eine Sache, die beweglich und fremd war? Wurde sie auch wirklich einem anderen bewusst weggenommen und z.B. nicht nur auf der Straße gefunden? Etc. Es gibt aber auch sog. „ungeschriebene Tatbestandsvoraussetzungen“ – diese stehen nicht in dem Paragraphen an sich.
Wenn diese Voraussetzungen erfüllt sind, ist auch der Tatbestand erfüllt. Der Tatbestand ist sozusagen die Summe der Voraussetzungen in einer Norm.
WAS BEDEUTET GRUNDSÄTZLICH?
Viele verwenden dieses Wort auch anstelle von „immer“. Doch das ist im rechtlichen Bereich gerade nicht der Fall. Dort meint man damit, dass es zwar schon oft so ist, aber es trotzdem Ausnahmen von dieser Regel gibt.
WAS BEDEUTET INSBESONDERE?
Dieses Wörtchen kommt vor allem häufig in Gesetzen oder Verträgen vor. Danach folgt meistens eine Aufzählung. „Insbesondere“ signalisiert aber, dass diese Aufzählung nicht abschließend ist, sondern nur (die gängigsten) Beispiele aufgezählt werden. Statt „insbesondere“ könnte man also eigentlich auch „beispielsweise“ schreiben.
WAS BEDEUTET „ES KOMMT DARAUF AN“?
Diese Floskel ist ziemlich bekannt. Jurist:innen können nur schwer allgemeine Aussagen treffen, da es wirklich immer vom Einzelfall abhängig ist. Fragt ihr also „Darf ich diese personenbezogenen Daten erheben?“
wird eine Juristin z.B. antworten: „Das kommt darauf an, ob sie im konkreten Fall wirklich erforderlich sind.“
WAS BEDEUTET UNZUMUTBARKEIT?
Ein aktives Tun, Dulden oder Unterlassen ist dann „unzumutbar“ und kann von einer Person nicht verlangt werden, wenn das nach Abwägung aller Vor-und Nachteile sowie Grundrechte eine zu starke Belastung für diese Person darstellen würde.
WAS SIND KARDINALPFLICHTEN?
Diesen Begriff liest man häufig in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Kardinalpflichten sind dabei einfach Vertragspflichten, ohne die gar nichts gehen würde, wie zum Beispiel, dass eine Sache, die man kauft, keinen Mangel aufweisen darf.
