Wir alle wissen, Gesetze gibt es wie Sand am Meer. Aber wie klärt man, welches Gesetz bei einem Widerspruch mit einem anderen Gesetz Vorrang hat? Hier kommt die sogenannte Normenpyramide ins Spiel.
Warum ist das wichtig?
Die Normenpyramide bringt Struktur in das deutsche Rechtssystem, indem sie eine klare Rangordnung der Rechtsnormen vorgibt. Diese Hierarchie sorgt nicht nur für Ordnung und Klarheit, sondern auch dafür, dass Widersprüche und Unsicherheiten vermieden werden. Sie erleichtert die Entscheidungsfindung im Falle eines Rechtsstreits.
Nehmen wir zum Beispiel die Frage, wie strafrechtliche Normen im Verhältnis zur Verfassung, also unserem Grundgesetz stehen: Angenommen, es gäbe die Überlegung, den Täter ohne Tageslicht bei Wasser und Brot einzusperren und zu foltern.
Dies wäre nicht möglich, denn das Grundgesetz steht in der Normenpyramide über dem Strafgesetzbuch und stellt sicher, dass keine Normen gegen Grundrechte wie die Menschenwürde verstoßen.
So dient die Normenpyramide als Schutzschild für unsere Grundrechte und sorgt zudem für eine konsistente Rechtsanwendung.
An der Spitze: Das Grundgesetz (GG)
An oberster Stelle der Normenpyramide steht das Grundgesetz. Es ist die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland und legt die rechtliche und auch politische Grundordnung fest.
Bei einem Konflikt zwischen dem Grundgesetz und einem Bundes- oder Landesgesetz hat das Grundgesetz immer Vorrang.
An 2. Stelle: Bundes- und Landesgesetze
Direkt unter dem Grundgesetz stehen die Gesetze, die vom Bundestag oder den Landesparlamenten erlassen werden. Das sind etwa das Strafgesetzbuch, das Bürgerliche Gesetzbuch oder auch diverse Verwaltungsgesetze. Wenn das Landesrecht, z.B. ein Schulgesetz, dem Bundesrecht widerspricht, dann regelt Artikel 31 GG, dass das Bundesrecht das wirksame Landesrecht bricht.
Achtung: Das Bundesrecht bricht das Landesrecht nur, wenn das Grundgesetz dem Bund eine Regelungskompetenz hierfür zuspricht.
An 3. Stelle: Verordnungen und Satzungen
Verordnungen werden von der Exekutive, d.h. der Bundes- oder Landesregierung oder auch von einzelnen Bundesministern erlassen. Die Straßenverkehrsordnung ist hierfür ein gutes Beispiel. Satzungen sind auch exekutive Rechtsnormen, betreffen hingegen die Selbstverwaltung des Staates, z.B. die Gemeindesatzung oder ein Haushaltsplan.
Internationales Recht
Blickt man aus der internationalen Brille auf die Normhierarchie, stehen das Völkerrecht und das Europarecht ganz oben. Sie strahlen in die nationale Rechtsordnung hinein und müssen von allen staatlichen Gewalten berücksichtigt werden. Allerdings nur, solange sie nicht gegen das Grundgesetz verstoßen.
FAZIT: Die Normenpyramide ist ein effizientes System, das klare Richtlinien für die Anwendung und Interpretation von Gesetzen und anderen Normen gibt. Sie sorgt für eine strukturierte und konsistente Rechtsordnung, die nicht nur für Juristen, sondern für alle Bürger von Bedeutung ist.
