Ein Produktrückruf – was bedeutet das?
Nahezu jeder kennt den Begriff „Rückruf“ – die meisten können sich darunter auch etwas vorstellen, viele sind auch schon selbst betroffen gewesen. Aber was ist das nun konkret? Grundsätzlich trägt jedes Unternehmen, welches irgendwelche Produkte in den Markt bringt, auch die Verantwortung dafür, dass die Nutzer oder Dritte dadurch nicht gefährdet werden. Und […]
Beschäftigtendatenschutz
Dürfen Arbeitgeber ihre Mitarbeiter überwachen? Nicht selten kommt es vor, dass Arbeitgeber ihre Mitarbeiter überwachen. So kann es etwa sein, dass Arbeitgeber den Verdacht hegen, dass ein Mitarbeiter Geld aus der Kasse gestohlen hat und daher eine Videoüberwachungsanlage im Kassenbereich installieren. Doch dürfen Arbeitgeber ihre Mitarbeiter heimlich überwachen oder ist die Überwachung an bestimmte […]
Punkte in Flensburg
Jeder Besitzer eines deutschen Führerscheins sammelt sie… manche mehr, manche weniger: die Punkte in Flensburg. Doch wann fallen sie an, was sind deren Folgen und was kann man dagegen tun? Was sind Punkte in Flensburg und wann fallen sie an? Punkte in Flensburg werden in das Fahrerlaubnisregister eingetragen, sobald eine Entscheidung, die als Folge […]
Erbschaftsteuer und Immobilien
(Ver)erben oder schenken? Niemand beschäftigt sich gerne mit dem Tod – nicht mit dem von geliebten Angehörigen und schon gar nicht mit dem eigenen. Wenn dann noch das Thema Steuern dazu kommt, dürfte das die Sache nicht besser machen. Das ist ein ziemlich unsanfter Themeneinstieg, daher jetzt die gute Nachricht: Bei rechtzeitiger Planung lassen […]
„Predictive Policing“
Die meisten kennen den Comic-Superhelden Batman, der die fiktive Stadt Gotham vor kriminellen Bösewichten wie dem Joker oder Poison Ivy zu schützen versucht. In einem Teil der Comic-Serie bedient dieser sich zeitweise auch Telefondaten aus der Öffentlichkeit und kann jedes Telefongespräch aus Gotham mithören, um ein anstehendes Verbrechen zu verhindern. Er erhält somit Zugriff auf […]
Europäische Klimagesetzgebung
Die Rolle der europäischen Gesetzgebung wird immer größer, besonders beim Klimaschutz. Schon 2019 haben sich die europäischen Staats- und Regierungschefs darauf geeinigt, die Europäische Union (EU) bis 2050 klimaneutral zu machen. Ein Jahr später wurde das Ziel gesetzt, bis 2030 mindestens 55 % weniger Treibhausgase auszustoßen. Diese Klimaziele wurden dann durch europäische Gesetze in verbindliche Regeln […]
Unerlaubte Klauseln im Arbeitsvertrag
Augen auf bei der Unterschrift Ein Arbeitsvertrag gestaltet nicht nur das laufende Arbeitsverhältnis, sondern stellt auch die Spielregeln für den Ernstfall auf. Daher sollte ein Arbeitsvertrag klare, zulässige und transparente Regelungen enthalten. Getreu dem Motto „Man kann es ja mal probieren“ versuchen einige Arbeitgeber dennoch immer wieder, unwirksame Klauseln in einen Arbeitsvertrag hineinzumogeln. […]
Aussage gegen Aussage
„Dafür kann ich nicht verurteilt werden“ – oder doch? Noch immer ist die Annahme weitverbreitet, eine Straftat sei nicht nachweisbar, wenn der Vorwurf nur auf der Aussage einer einzigen Person beruht. Das aufgeworfene Problem einer sog. „Aussage gegen Aussage“-Konstellation stellt nicht nur den Laien, sondern auch erfahrene Juristen vor erhebliche Herausforderungen. Wann steht […]
Bildung, Empathie und Recht
INTERVIEW mit Mittelschulpädagogin Nadine Meiler über ihren Werdegang, die Herausforderungen und Freuden des Lehrens, die Rolle des Rechts in der Bildung und ihre Vision für eine gerechte Bildungslandschaft. LL: Liebe Nadine, kannst du uns ein wenig über deinen Werdegang erzählen? Wie bist du zur Mittelschulpädagogik gekommen? Nadine: Seit Kindheitstagen habe ich Freude daran, anderen etwas […]
LLLL: Wir nehmen’s unter die Lupe!
Die IKEA-Klausel: Dein Recht bei unklaren Montageanleitungen Kennst du das auch? Du hast ein neues Möbelstück gekauft, freust dich auf den Aufbau und dann das: Die Montage-anleitung ist ein Rätsel für sich. Keine Sorge, hier kommt die IKEA-Klausel ins Spiel, dein Retter in der Not! WAS BESAGT die IKEA-Klausel? Die IKEA-Klausel ist eine Regelung […]