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Steckbrief HATEAID

 

WER SIND WIR?

Die HateAid gGmbH wurde 2018 als erste Beratungsstelle ausschließlich für Betroffene von digitaler Gewalt gegründet.

Menschen, die online Hass und Hetze erleben, die beleidigt, verleumdet oder bedroht werden, unterstützt HateAid mit einem kostenlosen Beratungsangebot und Prozesskostenfinanzierung.

 

Zudem berät HateAid Politik, Justiz und Verwaltung, führt aufsehenerregende Grundsatzprozesse durch, gestaltet die öffentliche Debatte zum Thema digitale Gewalt und macht eindringlich auf Missstände aufmerksam. In einem unbeständigen digitalen Umfeld entwickelt HateAid nachhaltige Lösungen. Innerhalb von nur drei Jahren ist HateAid eine der führenden Expert*innenorganisationen für digitale Gewalt in Deutschland und Europa geworden.

 

 

 

WAS MACHEN WIR?

Hass im Netz ist eine Gewalterfahrung. Am Anfang steht daher eine emotional stabilisierende Erstberatung für Betroffene. Daneben bieten wir ihnen eine Sicherheitsberatung, einen Privatsphäre-Check und Unterstützung bei der Beweissicherung an.

 

Zu guter Letzt beauftragen wir spezialisierte Kanzleien, die Strafanzeige und Strafanträge stellen. Bei Beleidigung, Bedrohung oder Verleumdung bedeutet das – im Gegensatz zum Beispiel zu Volksverhetzung – fast immer zivilrechtliche Verfolgung. Und das kostet Geld: 2.000 Euro plus Gerichtskosten sind schnell beisammen – und falls man verliert, kommen die Kosten der Gegenseite dazu. Wir strecken dieses Geld in geeigneten Fällen vor und machen einen Vertrag mit den Kläger*innen: Wenn sie Schmerzensgeld erwirken, fließt es zurück in unsere Prozesskostenfinanzierung und ermöglicht damit den nächsten Fall. Mit diesem Schneeballeffekt hoffen wir, das Netz Schritt für Schritt wieder zu einem besseren, sichereren und menschlicheren Ort zu machen.

 

 

FÜR WEN MACHEN WIR ES?

Digitale Gewalt kann jeden Menschen treffen – aber sie trifft nicht alle gleich. Besonders oft betroffen sind marginalisierte Gruppen, also Menschen, die bereits im analogen Leben Diskriminierung, Hass und Gewalt erleben. So sind etwa rassistische, antisemitische oder queerfeindliche Äußerungen und Angriffe auch im Internet keine Seltenheit. Frauen sind ebenfalls besonders von digitaler Gewalt betroffen: Vergewaltigungsdrohungen, explizite Verstümmelungsfantasien, gefälschte Nacktfotos – Alltag für Frauen im Netz.

 

Hinzu kommen koordinierte Hatespeech-Angriffe aus der rechten Szene, um bestimmte Menschen zum Schweigen zu bringen. Themen wie Migration, Pandemie, Klimakrise oder die AfD sind Reizthemen. Deshalb sind häufig Klimaaktivist*innen, Politiker*innen, Journalist*innen oder Feminist*innen Zielscheibe dieser Angriffe.

 

 

 

WARUM MACHEN WIR ES?

Wir sehen ein großes Problem bei der rechtlichen Verfolgung von Hassrede. Vieles verstößt gegen bereits existierende Gesetze, wird aber bislang kaum verfolgt. Der Grund: Polizei und Jurisdiktion haben wenig Erfahrung mit dem Phänomen und können kaum unterstützen. Das Problem ist oft nicht bekannt oder die gesellschaftliche Tragweite der Delikte wird nicht angemessen eingeschätzt. Die Folge: Betroffene von digitaler Gewalt werden häufig allein gelassen, während sich die Täter*innen in Sicherheit wiegen.

 

Das Internet wird als rechtsfreier Raum wahrgenommen. Manche der Betroffenen ziehen sich deshalb aus dem Netz zurück oder trauen sich nicht mehr, bestimmte Aussagen zu treffen. Das ist besonders problematisch, wenn es sich um Menschen handelt, die sich für das Gemeinwohl und die Demokratie einsetzen, wie Kommunalpolitiker*innen oder Angehörige der Zivilgesellschaft.

 

Hinzu kommen kaum regulierte Social-Media-Konzerne, deren Geschäftsmodelle auf einer maximierten Aufmerksamkeitsökonomie beruhen, sodass radikales Gedankengut ungehindert verbreitet wird. Digitale Gewalt und Desinformation werden so strukturell verstärkt.

 

 

WOHIN SOLL DIE REISE GEHEN?

Ein Internet, in dem sich alle sicher fühlen: Wir sind davon überzeugt, dass die Meinungsfreiheit ein hohes Gut ist. Sie hat jedoch auch ihre Grenzen – diese Grenzen aufzuzeigen ist wichtig, damit alle Beteiligten ihre Meinung frei von Angst vor Hass und Hetze äußern können.

 

Wir brauchen nicht mehr oder strengere Gesetze. Wir müssen die bestehenden ernster nehmen. Potentielle Täter*innen müssen merken, dass Strafverfolgung konsequent durchgeführt wird. Internetnutzer*innen müssen Anzeigen als wirksames Mittel erleben, um sich Gerechtigkeit zu verschaffen. Betroffene von digitaler Gewalt benötigen ein bundesweites Netz von spezialisierten Beratungsstellen und geschulte und sensibilisierte Polizeibehörden. So nehmen rechtswidrige Hassposts ab und die demokratische Partizipation steigt an.

 

Die juristische Zeitschrift für Nichtjuristen

Aktuelle Themen, Komplexe Materien.

Einfach und verständlich erklärt.

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