LLLL: Wir nehmen’s unter die Lupe!
Die IKEA-Klausel: Dein Recht bei unklaren Montageanleitungen Kennst du das auch? Du hast ein neues Möbelstück gekauft, freust dich auf den Aufbau und dann das: Die Montage-anleitung ist ein Rätsel für sich. Keine Sorge, hier kommt die IKEA-Klausel ins Spiel, dein Retter in der Not! WAS BESAGT die IKEA-Klausel? Die IKEA-Klausel ist eine Regelung […]
LLLL: Wir nehmen’s unter die Lupe!
§ 22 KUNSTURHEBERGESETZ – ODER AUCH: DAS RECHT AM EIGENEN BILD Das Kunsturhebergesetz (KUG) gehört in Zeiten von Social Media wohl zu den Gesetzen, die am häufigsten missachtet werden. Doch was wird darin eigentlich geregelt? WAS BESAGT DER „Vergessene“ § 22 KUG? Er schützt das Recht am eigenen Bild. Das bedeutet, dass Bildnisse, auf […]
LLLL: Wir nehmen’s unter die Lupe!
Was besagt der Taschengeld-Paragraph? Hinter dem Begriff des Taschengeld-Paragraphen versteckt sich der § 110 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Was regelt der Paragraph? Der Paragraph gibt beschränkt Geschäftsfähigen (also Jugendlichen zwischen 7 und 17 Jahren) die Möglichkeit wirksame Kaufverträge abzuschließen, wenn sie den Kaufpreis „aus eigenen Mitteln“, d.h. mit ihrem Taschengeld bezahlen. Warum gibt […]
LLLL: Wir nehmen’s unter die Lupe!
WAS IST PASSIERT? Der Paragraph 219a StGB, der Werbung für Schwangerschaftsabbrüche verboten hat, ist kürzlich weggefallen. WAS SOLLTE DER PARAGRAPH REGELN? Ursprünglich wollte man damit das ungeborene Leben schützen und verhindern, dass die Abtreibung zu etwas „Lächerlichem“ oder „Anstößigem“ wird und der Embryo dabei in Vergessenheit gerät. Im Hinterkopf hatte man z.B. Werbeslogans wie: […]
